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von 1.883.986 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 V [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.883.986 1.2 Gesamtbetrag [...] Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von 0 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus[mehr]

(siehe Nr. 2). 2. Wahlscheine 2.1 Einen Wahlschein erhält auf Antrag 0 8 /0 2 1 /5 2 5 0 /2 7 ( 2 3 0 8 0 ) 2.1.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlbe- rechtigter, 2.1.2 ein nicht in das Wähler [...] in das Wäh- lerverzeichnis nach § 3 Abs. 2 und 4 und § 3b Abs. 1 KomWO (vgl. 1.1) oder die Berichtigung des Wähler- verzeichnisses (vgl. 1.3) zu beantragen; dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist [...] kann nur wählen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 1. Wählerverzeichnis 1.1 In das Wählerverzeichnis werden von Amts wegen die für die Wahl am 05.05.2024 Wahlberechtigten[mehr]

Irndorf, den 11.04.2024 Unterschrift, Amtsbezeichnung gez. Patrick Vogt, 1. Bürgermeister-Stellvertreter 0 8 /0 2 1 /5 2 9 0 /0 1 ( 2 3 0 8 0 ) [...] entschieden. Lfd. Nr. Familienname, Vorname(n) Beruf oder Stand Geburtsjahr Wohnort (Hauptwohnung)) 1 Frank, Jürgen Bürgermeister 1952 72461 Albstadt 2 Blažko, Thomas Berufssoldat 1981 72477 Schwenningen[mehr]

Wahlschein erhält auf Antrag 6.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 6.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 6.2.1 wenn er nachweist, dass er ohne [...] Absatz 1 Europawahlordnung (EuWO), bei Unionsbürgern nach § 17a Absatz 2 EuWO bis zum 19. Mai 2024 versäumt hat; für die Kommunalwahlen bei Wahlberechtigten nach § 3 Absatz 2 und 4 und § 3b Absatz 1 Komm [...] Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Absatz 1 EuWO, bei Unionsbürgern nach § 17a Absatz 2 EuWO, oder erst nach Ablauf der Einspruchsfrist nach § 21 Absatz 1 EuWO entstanden ist; Kommunalwahlen erst nach[mehr]

Mindest- summe m² Kosten- umlage 1 Irndorf Trobenholz 4010 111,28 Gr / Geh NSG Leitungssicherung Gemeinde Bärenthal 28,92 5.784,00 € 0,52 € 86,76 2 Irndorf Schlitt 4139 21,62 A 8,79 1.758,00 € 0,81 € 26,37 4207 [...] 4207 47,94 4208 39,70 4 Irndorf Simonstal 4395 41,27 Gr / Geh NSG 9,03 1.806,00 € 0,44 € 27,09 5 Irndorf Ried 4450 38,59 Gr / Geh NSG 3,01 602,00 € 0,16 € 9,03 6 Irndorf Teich 4571 50,76 Gr / Geh 15,66 3[mehr]

31.07.2024 Landkreis Tuttlingen Grundsätze zur Vergabe des verbliebenen Masselands (TG Flurstücke) 1. Zur Abgabe von Angeboten sind nur Grundstückseigentümer und Nebenbeteiligte des Zusammenlegungsverfahrens [...] biete. Bei der Zuweisung des Masselandes sind die vorstehenden Kriterien, beginnend bei der Ziffer 1 maßgebend, sofern das Angebot angemessen ist (Mindestsumme ist der kapitalisierte Wert im Zusammenl[mehr]

des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 0 8 /0 2 1 /5 2 7 0 /2 7 ( 2 3 0 8 0 ) 9. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung [...] am 05.05.2024 Zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin wird bekannt gemacht: 1. Die Wahlzeit dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2. Die Gemeinde x bildet einen Wahlbezirk Wahlraum Sitzungsraum [...] Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 19 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz). Wahlberechtigte, die des Lesens oder Schreibens unkundig oder wegen einer Behinderung[mehr]

Zulässige Zahl der Bewerber 2.2.1 Wahlvorschläge für den Gemeinderat dürfen (höchstens) doppelt so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wäh- len sind. Näheres s. Nr. 1. Ein Bewerber darf sich für [...] Wahlgebiet ist bei der Wahl des Gemeinderats die Gemeinde. 2.3.1 Bewerber in Wahlvorschlägen, die von mehreren Wahlvorschlagsträgern (vgl. 2.1) getragen werden (sog. gemeinsame Wahlvorschläge), können in [...] Hinweise auf die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag nach § 3 Abs. 2 und 4 und § 3b Abs. 1 KomWO. 3.1 Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus[mehr]

werdende Stichwahl am Sonntag, 26.05.2024 statt. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union (Union [...] demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung genannten Personen. Bewerbungen [...] Teilnahme an der Stichwahl. Eine Rücknahme der Bewerbung nach der ersten Wahl ist nicht möglich (§ 10a Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes). Ort und Zeit einer eventuellen persönlichen Vorstellung werden den Bewerbern[mehr]

Irndorf, den 21.03.2024 Bürgermeisteramt gez. Patrick Vogt, 1. Bürgermeister-Stellvertreter Unterschrift, Amtsbezeichnung 0 8 /0 2 1 /5 2 6 0 /0 1 ( 2 3 0 8 0 )[mehr]